AGB – IT-Concept

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen IT-Concept (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden in der jeweils gültigen Fassung.
  2. Kunde im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB), soweit nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung getroffen wird.
  3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.



§ 2 Vertragsgegenstand

  1. Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen, verkauft Hard- und Software, bietet Cloud-Services, Fernwartung und sonstige IT-bezogene Leistungen an.
  2. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer gesonderten Leistungsbeschreibung.



§ 3 Vertragsschluss

  1. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
  2. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung zustande.



§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern der Kunde Unternehmer ist.
  2. Verbraucherpreise verstehen sich inkl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
  3. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
  4. Der Anbieter behält sich vor, bei Neukunden oder Aufträgen höheren Werts Vorkasse zu verlangen.



§ 5 Lieferung und Leistungszeit

  1. Liefertermine oder Fristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
  2. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
  3. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände verlängert sich die Lieferzeit angemessen.



§ 6 Eigentumsvorbehalt

  1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
  2. Bei Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt auch bis zur Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.



§ 7 Nutzungsrechte an Software

  1. Der Kunde erhält, sofern nichts anderes vereinbart ist, ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der erworbenen Software.
  2. Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder öffentliche Zugänglichmachung ist nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Lizenzbestimmungen zulässig.



§ 8 Cloud-Services und Fernwartung

  1. Der Anbieter erbringt Cloud-Services gemäß den im Angebot beschriebenen Verfügbarkeiten und Service-Level-Agreements (SLA).
  2. Für Fernwartungsleistungen ist die Zustimmung des Kunden erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, für die nötigen technischen Voraussetzungen zu sorgen.



§ 9 Gewährleistung

  1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
  2. Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Waren 12 Monate, für gebrauchte Waren 6 Monate.
  3. Die Gewährleistung bei Software erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung, Änderungen oder externe Einflüsse entstanden sind.



§ 10 Haftung

  1. Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
  3. Haftungsausschluss für Datenverlust: Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, angemessene Datensicherungen vorzunehmen. Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig und entsprechend dem Stand der Technik Datensicherungen durchzuführen.
  4. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.



§ 11 Datenschutz

  1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Nähere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.



§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.